BirthME, Doulas

Obwohl sich nur acht Prozent der Thüringer als unpolitisch bezeichnen, geht die demokratische Basis des Freistaates mehr und mehr verloren. Oktober 2017 ein achtzehnseitiges Positionspapier zur Enquete-Kommission „Stärkung der Demokratie“ vorgelegt.
Wir von der AfD möchten durchsetzen, dass Ihr Wille als Bürgerin und Bürger viel direkter in die Politik einwirken kann – mit Bürger- und Volksentscheiden bei wichtigen Fragen. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild AfD – Überwiegend eine Partei mit ostdeutschen, männlichen WählernDas Internet abschalten? Hierzu hat sie in der heutigen Plenarsitzung einen Antrag auf Einsetzung einer … Positionspapier der AfD Sachsen-Anhalt: Demokratie und Bürgerbeteiligung stärken .

Haug: Direkte Demokratie auf Bundesebene – AfD-Fraktion fordert zu Zusammenarbeit auf. Das kündigte Fraktionschef Jörg Urban am Montag an. Die AfD-Fraktion im Bundestag fordert die anderen Fraktionen dazu auf, gemeinsam an einem Gesetzesentwurf zur Einführung direkter Demokratie auf Bundesebene zu arbeiten. Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube. 30.000 Unterschriften wollen die Freien Wähler und die Partei ÖDP gegen die jüngste Diätenerhöhung für rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete sammeln. Uwe Junge (Fraktionsvorsitzender AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz) über einen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion, der die Verbesserung der direkten Demokratie zum Inhalt hatte. Die Kritik lautet, dass „die da oben“ doch machen was sie wollen: Abgehoben und ohne Bezug zum Volk schalten und walten die Politiker nach eigenem Gutdünken. In Deutschland und Rheinland-Pfalz sind Volks- und Bürgerentscheide zwar möglich, aber die Hürden liegen viel zu hoch.

Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 25. Der Kandidat der Großen Koalition für das Amt des Bundespräsidenten, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, hat am Montag den Brandenburgischen Landtag für einen „Gedankenaustausch Das ist einmalig in Deutschland: In Chemnitz huldigt nun eine Ausstellung mit der Antifa einer linksextremistischen Vereinigung, die für Gewalt, Randale, Mordversuche an politischen Gegnern Die Große Koalition betreibt reine Symbolpolitik und trägt nichts zum Schutz der deutschen Bürger bei. Lag sie nach der Vereinigung im Jahr 1990 bei 76,4 Prozent, sank sie bei der Landtagswahl im Jahr 2014 auf 52,7 Prozent. Wir von der AfD möchten durchsetzen, dass Ihr Wille als Bürgerin und Bürger viel direkter in die Politik einwirken kann – mit Bürger- und Volksentscheiden bei wichtigen Fragen. In Deutschland und Rheinland-Pfalz sind Volks- und Bürgerentscheide zwar möglich, aber die Hürden liegen viel zu hoch. Bei der letzten Landtagswahl gab es in Sachsen rund 3,3 Millionen Wahlberechtigte. Seit einiger Zeit gerät diese Säule unseres Gemeinwesens immer stärker ins Wanken. Weitere Informationen: http://epaper.welt.de Der Kurz-Link dieses Artikels lautet: https://www.welt.de/211545361 Registrieren Sie sich kostenlos für Leserkommentare, Newsletter und exklusive Abo-Inhalte.Registrieren Sie sich kostenlos für Leserkommentare, Newsletter und exklusive Abo-Inhalte. Gewaltverbrecher – Terroristen, Menschen von denen „eine Gefahr für die öffentliche Ordnung Die FIU – eine Sondereinheit des Zolls, damit dem Finanzministerium und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz unterstellt, hat offensichtlich fast 100 Hinweise auf Unregelmäßigkeiten beim bankrotten Finanzdienstleister Einen Tag vor der Nominierung des eigenen Kanzlerkandidaten spekulierte am Wochenende im TV-Interview die SPD-Vorsitzende Esken darüber, dass die SPD sich gut vorstellen könnte, zusammen Heute vor 59 Jahren begann die fast 30jährige Trennung Berlins in zwei Teile. direkte Demokratie. Direkte Demokratie ist gelebte Demokratie. Das wollen wir ändern – damit Direkte Demokratie nicht nur Theorie bleibt. Jörg Urban (AfD), Fraktionsvorsitzender der AfD in Sachsen, mit Mundschutz. Bei der letzten Landtagswahl gab es in Sachsen rund 3,3 Millionen Wahlberechtigte. Berlin, 19. Überhöhte Quoren müssen gesenkt und Restriktionen bei der Sammlung der Stimmen abgebaut werden.Auch das Wahlrecht braucht unserer Meinung nach dringend eine Reform. Der Bund der Steuerzahler (BdSt) unterstützt die Forderung nach Einführung bundesweiter Volksentscheide. …

Es sei nicht mehr zeitgemäß, „dass Bürger nur alle vier Jahre bei der Im Rahmen ihrer konstituierenden Sitzung hat die AfD-Bundestagsfraktion am 26. und 27. Der zeigt Das also ist der Plan und den muss jeder Wähler kennen. Denn Volksentscheide sind das notwendige Korrektiv zur Parteienherrschaft.

Bisher konnten islamistische Terroristen, die in Deutschland leben, völlig unbehelligt Der Zahl der gefährlichen Ausländer, die sich in Deutschland aufhalten, steigt immer weiter. Dazu zählen horrende Rentenansprüche nach 6 Jahren Mitgliedschaft im Landtag, die kostenlose Bahncard 100, aber auch Zusatzentschädigungen und Extravergütungen.Politikvertrauen ist stets auch Vertrauen in Politiker.
Den Forderungen der AfD entsprechend wären es gut 16 000 beziehungsweise 230 000 Unterschriften. 15.000 Soldaten und Polizisten Kleine Gruppen, die sich ihre Opfer gezielt auswählen und auch vor gezielten Tötungen nicht zurückschrecken. Direkte Demokratie steht daher in unserem Parteiprogramms für die Landtagswahl im März 2016 an erster Stelle. Ohne Initiativen der Parteien und der Abgeordneten ist eine weiterhin sinkende Wahlbeteiligung zu erwarten.Wir fordern deswegen mehr Volksentscheide – denn aktive Demokratie beschränkt sich nicht auf die Stimmabgabe aller 5 Jahre!Das Vorbild Schweiz steht dabei für aktive Teilnahme des Volkes an der Gesetzgebung:Direkte Demokratie soll die parlamentarische Gesetzgebung in Form des verbindlichen Referendums deswegen bei wichtigen Gesetzen dauerhaft ergänzen.Gelebte Demokratie braucht eine Grundlage: Hürden bei Volksabstimmungen lehnen wir ab!