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Wegen Corona! (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. Und wer als anständiger Mensch gilt, scheint klar zu sein. Die Menschenrechte wurden geschaffen, um in einem Kriegsfall die Menschen vor Willkür zu schützten.
Auch, wie Politik die Grundrechte aushöhlt. Die Würde hat etwas mit Liebe, Selbstliebe, Achtung, Hochachtung, Respekt, Anerkennung, Wertschätzung, Würdigung, Beachtung, Aufrichtigkeit, Ehrlichkeit, Authentizität und Treue dem eigenen Herzen gegenüber zu tun. (3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.“ Damit wird unmissverständlich klargestellt, dass die unantastbare Menschenwürde für alle Menschen gilt. Eine ethische Überlegung.Noch scheint die Corona-Pandemie ihren Höhepunkt hierzulande nicht erreicht zu haben, noch steigen die Zahlen der Infizierten und Toten von Tag zu Tag an. Die vom Deutschen Kulturrat mit 27 Partnern aus der Zivilgesellschaft, dem Staat, den Religionsgemeinschaften und den Medien 2016 ins Leben gerufene Initiative kulturelle Integration hat darum in These 1 ihrer 15 Thesen formuliert: „Das Grundgesetz beschreibt insbesondere in seinen ersten 20 Artikeln unverrückbare Prinzipien des Zusammenlebens. Sorgen nicht wegen Corona, sondern wegen der Menschen. Eins ist klar, es ist Krieg. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Und auch in Österreich versucht die FPÖ freie Medien, speziell den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, zu diskreditieren und in der Freiheit einzuschränken.
Sorgen nicht wegen Corona, sondern wegen der Menschen. Immer. Das sei keine Utopie, sondern geltendes Recht, meinen Rechtsexperten.
Diesbezüglich ist in Politik und Medien viel von „Abwägen“ die Rede. © Deutscher Kulturrat Wir nutzen Cookies, um eine Vielzahl von Services anzubieten und diese stetig zu verbessern. Und was passiert? So wird in einem Leitartikel des „Spiegel“ gefragt und sogleich geantwortet: „Darf man den wirtschaftlichen Schaden des Lockdown abwägen gegen die Menschenleben, die eine Ausbreitung des Coronavirus kosten würde? Aber sie schließt nicht aus, dass wir sterben müssen”, betonte Schäuble. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Denn welchen Preis, so fragt man sich unwillkürlich, ist die Gesellschaft wohl bereit, für einen selbst zu zahlen, wenn es denn knapp wird mit den Ressourcen?Aber was heißt das: dass „abzuwägen“ ist? Dieser Artikel gilt immer, auch in Krisenzeiten! Denn die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie suggerieren mehr an Rationalität, als sie einlösen können.Gunzelin Schmid Noerr ist Professor für Philosophie an der Hochschule Niederrhein, Mönchengladbach. Mehr als andere aber sind schon jetzt die besonders Hilfebedürftigen betroffen, Menschen mit Behinderungen, Wohnungslose, Flüchtlinge. Die Würde des Menschen ist unantastbar" (Artikel 1), Jeder hat das Recht auf die freie [...] Entfaltung seiner Persönlichkeit" (Artikel 2), Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich" (Artikel 3) - das Grundgesetz, das am 23.Mai 1949 beschlossen wurde, liest sich für viele heute wie das Pamphlet einiger Idealisten. Das Leben nicht! Die ist unantastbar. Die Menschenrechte wurden geschaffen, um in einem Kriegsfall die Menschen vor Willkür zu schützten. Solchen Versuchen und Maßnahmen muss entschieden entgegengetreten werden.In Artikel 27 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte werden zwei Rechte beschrieben, die mitunter als Gegensätze erscheinen.
Sehr aktuell war dieser erforderliche Ausgleich bei der Umsetzung der sogenannten Marrakesch-Richtlinie in deutsches Recht. : Corona Leserbrief zum Thema Corona-Maßnahmen und Menschenwürde.»Es gibt nur eine einzige historische Personengruppe, auf die ich als deutscher Staatsbürger richtig stolz bin: auf die Verfasser des Grundgesetzes (GG) der Bundesrepublik Deutschland! Was wird abgewogen beim Exit aus dem Corona-Lockdown? Sind also nicht doch ethische, wirtschaftliche und all die anderen auf die allgemeine Gesundheit bezogenen Aufgaben gegeneinander abzuwägen, wie sie auch früher schon, zu normalen Zeiten, in jedem Haushaltsplan abgewogen wurden?Darauf ist zu antworten, dass ethische Werte und Normen nicht für sich stehen, sondern in jedem Lebensbereich enthalten sind, sei er (nach Laschets Aufzählung) „medizinisch, sozial, psychologisch, wirtschaftlich oder politisch“. Es heißt: „(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Die sozialethische Grundüberzeugung der kapitalistischen Ökonomie ist, dass, auch um den Preis des Niedergangs einzelner, die wirtschaftliche Konkurrenz dem Fortschritt und dem Allgemeinwohl dient. “Wenn es überhaupt einen absoluten Wert in unserem Grundgesetz gibt, dann ist das die Würde des Menschen. Und was passiert? Immer. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Vom Selbstzweck-Charakter der Person „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde geboren“ heißt es in Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, und der erste Artikel des deutschen Grundgesetzes lautet: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.