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Das Engagement für ein eigenständiges Österreich und der Widerstand gegen einen immer despotischeren EU-Zentralismus gewinnen an Fahrt. 1 und Abs. Droht nach dem Brexit ein Domino-Effekt? Die EU bemängelt, dass in Polen Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit missachtet werden.Trotz aller Spannungen ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt ein Polexit unwahrscheinlich: Käme es zu einem Referendum, wären laut einer Umfrage 84,5 Prozent der Polen für den Verbleib. Die Reaktionen sind geteilt. Besonders drastisch fällt die Studie bei der Frage aus, wer die Regeln für die Aufnahme von Flüchtlingen aufstellen sollte: Brüssel oder die Nationalstaaten?
Die FPÖ wird derzeit in allen Umfragen als stärkste Partei geführt und könnte sich im Falle einer Regierungsbeteiligung im Koalitionsübereinkommen mit dem Partner oder den Partnern darauf einigen, der Bevölkerung die Möglichkeit zu geben, an einer Volksbefragung für den Austritt aus der EU teilzunehmen; so wie das die Briten auch bald dürfen. Im englischen Knutsford Cheshire wehte am Morgen nach dem Referendum die Europaflagge zerfetzt auf halbmast Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán warb für ein Remain der Briten Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders fordert den Austritt seines Landes aus der EU Das sind die Regeln in Europas beliebtesten Reiseländern Weitere Informationen: http://epaper.welt.de Der Kurz-Link dieses Artikels lautet: https://www.welt.de/156551217 Registrieren Sie sich kostenlos für Leserkommentare, Newsletter und exklusive Abo-Inhalte.Registrieren Sie sich kostenlos für Leserkommentare, Newsletter und exklusive Abo-Inhalte.
Danach haben Bundesregierung und Deutscher Bundestag die Beschwerdeführer in ihrem Recht aus Art. * Österreich soll wieder selbst entscheiden, wie es in Zukunft bei uns weiter gehen soll. Diese Staaten wollen aus der EU austreten. Österreich will raus aus der EU EU-Austritts-Volkbegehren im Parlament – FPÖ beantragt Volksbefragung Interview mit Helmut Schramm, Mit-Bevollmächtigter des EU-Austritts-Volksbegehrens, Österreich rt. Vor allem junge Briten fühlen sich um ihre Zukunft betrogen – und die Sorge vor einem Domino-Effekt ist groß. (Nun versucht Brüssel über Umwege, Gentech-Lebensmittel einzuführen.) Die Partei treibt die Mitte-rechts-Regierung vor sich her, da Premier Lars Løkke Rasmussen keine eigene Mehrheit im Parlament besitzt und auf die Unterstützung der Rechtspopulisten angewiesen ist. In vielen EU-Staaten gibt es eine starke Anti-Europa-Stimmung. 0.
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Dänemarks rechtsliberaler Regierungschef Lars Løkke Rasmussen zeigte sich erwartungsgemäß enttäuscht über den Brexit. Käme ein Referendum zustande, wäre derzeit eine klare Mehrheit der Tschechen für den Czexit. Das Thema wird den Präsidentschaftswahlkampf 2017 bestimmen. Kurz nach diesem Boykott mussten die Österreicher dann erfahren, dass sie in ihrem eigenen Land nicht mehr selbst bestimmen dürfen, wieviel Transitverkehr über den Brenner donnern darf. DE Dann können das auch die anderen Parteien nicht mehr verhindern! Vor allem die «grossen» kommen den Befehlen aus Washington unhinterfragt nach. Tschechien brauche „Ausnahmen für den Beitritt zum Euro und für die Aufnahme von Migranten“.
In dem Land, das seit 1973 der EU angehört, herrscht seit Langem eine breite Europa-Skepsis.Es ist die Angst vor einem weiteren Verlust der nationalen Souveränität, die viele Dänen als Hauptgrund für ihre distanzierte Haltung angeben.
Nur etwa ein Viertel der Befragten sprach sich für einen sofortigen Austritt aus der EU aus.Die ungarische Regierung hat sich vor dem Referendum entschieden für das Bleiben ausgesprochen. Sie stemmten sich mit einem wuchtig angenommen Volksbegehren gegen den ungehemmten Anbau von Gentech, so dass die stark «Monsanto»-lobbyierte EU-Bürokratie zurückkrebste.
Jedenfalls zeigt der Fall "Zigeuner-Deportationen aus Frankreich" die rechtliche Willkür in der EU auf. In selbstherrlicher Art wurde schliesslich von der EU ein «Rat der Weisen» berufen, der über das Land ein Verdikt fällen sollte. In jedem Fall steigt die Wahrscheinlichkeit für Volksabstimmungen über Verträge, die die EU in Zukunft noch schließen will.Fröhliche Reaktionen gab es nach dem Brexit-Votum bei Österreichs rechtsnationaler FPÖ: Parteichef Allerdings: Ein Reformprozess wie von den Rechtsnationalen gefordert dürfte in der EU nun tatsächlich angedacht werden. Aber in jedem Fall muss auch an der Basis jenseits der Parteien weiter so viel wie möglich Aufklärungs- und Informationsarbeit geleistet werden. Dem steht das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) vom 11. Der Sozialstaat leidet immens, und es wird sukzessive das österreichische Volk ausgetauscht.
Unsere Korrespondenten in Europa analysieren, wie sich der Brexit in diesen Ländern auswirkt. Diese Staaten wollen aus der EU austreten.
Archived. Das hat eine von der Friedrich-Ebert-Stiftung aktuell veröffentlichte Vergleichsstudie in acht EU-Staaten festgestellt. Juni 2020 konnte jeder Österreicher das EURATOM-Ausstiegs-Volksbegehren auf den Ämtern unterschreiben.