BirthME, Doulas

Von einer Demokratiekrise zu sprechen, ginge meiner Meinung nach zu weit. Die Thüringer Linke-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow bereut es nicht, dem FDP-Politiker Thomas Kemmerich nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten Blumen vor die Füße geworfen zu haben. Die Demokratie sei zwar nicht in Gefahr, sagt der Politikwissenschaftler Hendrik Träger - doch die Parteien stünden vor einer Herkulesaufgabe.Eine Wahl im Erfurter Landtag hat gereicht, um die ganze Republik in Aufruhr zu versetzen: In der vergangenen Woche wurde der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit den Stimmen von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt.Einen Tag später kündigte er zwar seinen Rückzug an – doch die Folgen erreichten auch das politische Berlin: Annegret Kramp-Karrenbauer Hendrik Träger, Politikwissenschaftler an der Universität Leipzig, spricht im Interview mit unserer Redaktion über die Fehler der Parteien, verlorenes Vertrauen und die Folgen für die Demokratie.

Ist die AfD eine Gefahr für die Demokratie, wenn sie solche Spielchen treibt? In der am Donnerstag veröffentlichten Erhebung des Meinungsforschungsinstituts YouGov stimmten 53 Prozent der Aussage zu, dass unsere Demokratie in Gefahr ist. Des weiteren, wie soll ein Politiker in einem Staat bestraft werden, den es gar nicht gibt. Unsere Demokratie ist in Gefahr, ja sie droht sich gar selbst zu zerstören, wie ich im Untertitel meines aktuellen Buches „Weltchaos“ formuliere. Ich kann es mir beinahe denken ... Mal sehen wann wir durch den Willen der EU nur noch das wählen können was vorgegeben wird und Zweifel daran sofort gesperrt werden Die Zusammensetzung des Landtags ist zugegebenermaßen sehr schwierig, aber damit müssen Parteien umgehen.

Mit einem solchen Verhalten könnte die Partei theoretisch jedem x-beliebigen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten oder des Bundeskanzlers schaden beziehungsweise in Misskredit bringen.In der politischen Praxis wäre aber letztlich entscheidend, ob jemand nur aufgrund der Stimmen der AfD das erforderliche Quorum erreicht oder auch ohne die AfD eine Mehrheit hätte. Laut einer Umfrage des Forschungsinstituts YouGov sehen 53 Prozent der Bundesbürger die Demokratie in Gefahr. Die Mainstream-Politiker sprechen immer von »wehrhafter« Demokratie. Wir sind von den Institutionen her sehr gut aufgestellt. Das ist möglich, weil Politiker für ihre Vergehen oder Verbrechen nicht bestraft werden können. Wir brauchen uns vor den Chinesen nicht zu verstecken, wenn es um Demokratiemangel geht. Jenseits dieser Personalfragen muss deutlich werden, wofür die Parteien inhaltlich stehen.Es wäre zu kurz gegriffen, wenn die CDU denkt, mit einem Kanzlerkandidaten Friedrich Merz werde alles besser. Die Turbulenzen in Erfurt und Berlin führen dazu, dass das Vertrauen zumindest vorübergehend noch weiter sinkt.Die Union muss zunächst ihre offene Führungsfrage klären. Screenshot, YouTube, Phoenix, Bundespressekonferenz Insbesondere dann nicht, wenn die Parteien an den Rändern wie jetzt in Thüringen zusammen mehr als 50 Prozent haben.Aus meiner Sicht wäre es sinnvoller, da differenziert heranzugehen.
Diese ganzen heuchelnden Altparteien unterstützen die NATO und die USA bei ihrem verbrecherischen Werk Länder nach belieben zu überfallen, auszurauben und das Land zu bombardieren. Wie groß ist Ihre Sorge? Mehr Hass, mehr Hetze, mehr Tote – Wie wehrhaft ist unsere Demokratie?. Ob unsere Demokratie in Gefahr ist?

Außerdem ist unsicher, wie es in Thüringen weitergeht: Gibt es Neuwahlen oder nicht?Wir haben innerhalb einer Woche Ereignisse erlebt, die vor einer Woche noch unvorstellbar gewesen wären. Für die Demokratie aber ist sie schon gefährlich genug. Auf kommunaler Ebene muss es aber nicht so sein, dass jeder Antrag nur deshalb abgelehnt wird, weil er von der AfD kommt.Es führt nicht dazu, dass das Vertrauen wächst. Es gab immer wieder Gespräche und Ideen - zum Beispiel, dass die CDU und die Linke nicht in einer klassischen Koalition, aber in einer Projektregierung zusammenarbeiten. Seit die Merkel an der Macht herrscht in Deutschland Diktatur.
Viele Leute verstehen gar nicht mehr, was da eigentlich passiert und beginnen zu hadern. Wir wissen aus Umfragen: Die Demokratie als Idee hat sehr hohe Zustimmungswerte. Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehören Parteien, Wahlen und Koalitionsbildungen in Deutschland. Die UdSSR lässt grüßen. Wir … Die Herrschaft des Volkes gibt es schon lange nicht mehr. In Stein gemeißelte Unvereinbarkeitsbeschlüsse legen den Landespolitikern gewissermaßen Fußfesseln an und vermitteln den Eindruck, dass in den Bundesgeschäftsstellen das Gespür für die Situation vor Ort fehlt.Es kommt darauf an, um welche Personen es geht.

Die EU ist auf dem Weg, zum orwellschen Superstaat zu werden. Presseclub . Man muss der AfD, vor allem der Höcke-AfD in Thüringen, durchaus strategisches Kalkül zutrauen. Demokratie ist nur das Mäntelchen das die Bevormundungen überdecken soll . Im zweiten Fall hätte der Kandidat beziehungsweise die Kandidatin eine eigene Mehrheit jenseits der AfD, wäre also nicht von den Stimmen abhängig und könnte das Amt antreten.Definitiv. Die Demokratie ist in Gefahr, wenn sich Politiker zu weit vom Volk entfernen und das Vertrauen verloren ist. Vielmehr stelle Judenhass mit Hilfe der modernen Medien eine Gefahr für die weltweite Demokratie dar. Es ist auch nicht demokratisch Bürgerbüros zu schließen und die Bürger Wochenlang warten zu lassen um ein Autos zuzulassen oder einen Paß zu beantragen . „Unsere Demokratie ist in Gefahr“ In der Berliner Stadtbibliothek hat der Antisemitismusbeauftrage in Baden-Württemberg, Michael Blume, über die Bedrohung durch Antisemitismus gesprochen. Dazu ist es aber nicht gekommen.Alle sechs Parteien im Landtag haben daraufhin versucht, möglichst gut durch diese Ministerpräsidentenwahl zu kommen und das durchzuziehen, was sie schon immer vorhatten.

Demokratie bedeutet, dass man eine Wahl hat. Viel zu spät wird der Rechtsextremismus als die derzeit größte Gefahr für unsere Demokratie wahrgenommen!