Denn in einer sogenannten Minderheitsregierung bilden Parteien eine Regierung, obwohl sie nicht die Mehrheit im Parlament haben. Definition from Wiktionary, the free dictionary. Ist das Projekt Minderheitsregierung ein Schrecksgespenst, oder könnte sie im Bund funktionieren? Sowohl CDU als auch FDP haben nach den Hochrechnungen am Sonntagabend eine Koalition mit der Linkspartei ausgeschlossen.
In vielen Demokratien kann sich das Parlament selbst auflösen - Deutschland kennt dieses Selbstauflösungsrecht nicht.
Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Regierungsbank (Archivbild von Dez. Diese Konstellation wird bis heute als "Magdeburger Modell" bezeichnet.© imago images/STAR-MEDIA, STAR-MEDIA via www.imago-images.de, www.imago-images.de Oft wird vergessen, dass es sie auf Landesebene schon gab - immer unter Führung der SPD. Zwar stimmt es, dass es noch nie so lange gedauert haben wird, bis ein Bundeskanzler gewählt sein wird.
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Oft hielt die Minderheitsregierung dann nur für wenige Wochen.
Am längsten amtierend war und daher vermutlich am bekanntesten ist das sogenannte Magdeburger Modell. (Für einige Tage hält noch Helmut Schmidts Regierung von 1976 den Rekord.)
Vermutlich ist schon diese unglückliche Begriffsbildung verantwortlich dafür, dass diese im Grundgesetz vorgesehene Regierungsform in der öffentlichen Wahrnehmung vorschnell diskreditiert wird.Schaut man einmal systematisch in andere Länder und vergleicht die Produktivität verschiedener Regierungsformen, kommt man zu einem völlig anderen Ergebnis.
Wer regieren möchte, braucht die Unterstützung der Mehrheit der Abgeordneten im Parlament – eigentlich. Eine Minderheit ist ein numerisch geringerer Teil einer Gesamtheit, der sich durch personale oder kulturelle Merkmale von der Mehrheit unterscheidet. Wie lange hält viagra an wenn man sie eingenommen hat und wie oft. : A minority government of a totally different political persuasion then took power, but nobody considered that a coup. Bedenkt man aber, dass die Jamaika-Verhandlungen wegen der Landtagswahl in Niedersachsen erst gut 30 Tage nach der Bundestagswahl begannen (und nicht wie üblicherweise noch in der Woche nach der Bundestagswahl), so rutscht die aktuelle deutsche Situation wieder näher an den internationalen Durchschnitt heran.Auffällig ist, dass Länder, in denen die Regierungsbildung im Durchschnitt schneller abgeschlossen ist als in Deutschland, entweder Mehrheitswahlsysteme haben, sodass parlamentarische Mehrheiten oft einfach entstehen und nicht ausgehandelt werden müssen (zum Beispiel Griechenland und Großbritannien) oder häufig mit wechselnden Mehrheiten regiert werden (zum Beispiel Schweden, Dänemark, Norwegen).Anders gesagt: Andere Länder, die ein ähnliches Wahlsystem haben und ähnlich viele Parteien im Parlament haben wie Deutschland, nutzen Regierungen mit wechselnden Mehrheiten regelmäßig. Wie so oft gilt auch hier: Begriffe sind nicht nur Schall und Rauch, sondern sie transportieren Inhalte, Argumente und liefern zudem den entsprechenden Deutungsrahmen. Nein, eine solche Regierungsform muss sich immer Mehrheiten suchen, um Gesetze beschließen zu können. Können auch frauen wann darf nicht kommen muss, um den Gewinn. Es war die erste Minderheitsregierung in der Geschichte Indiens. Oft hielt die Minderheitsregierung dann nur für wenige Wochen.In Deutschland waren Regierungen ohne Mehrheit in der Vergangenheit also eher selten, im Gegensatz etwa zu skandinavischen Ländern. Zwischen 1994 und 2002 wurden die von der SPD geführten Regierungen jeweils von der PDS toleriert, dabei bildete sich ein koalitionsähnliches Verhältnis zwischen den Regierungsparteien und der PDS. Er beschreibt diese Regierungsform nur unzureichend.
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Gibt es bis dahin immer noch keine Kanzlermehrheit, kommt es "unverzüglich" zu einem erneuten Wahlgang. Wir könnten zum ersten Mal eine Minderheitsregierung auf Bundesebene bekommen. Und gegen ein Regieren mit Mehrheiten, auch wenn sie von Fall zu Fall wechseln können, ist ja per se nichts einzuwenden. Doch statt dem In Thüringen wäre eine Minderheitsregierung eine absolute Neuheit. Minderheitsregierung.
Ein uninspiriertes Regieren, wie es der letzten Groko oft vorgeworfen wurde, wäre kaum möglich.